Die Grünen im Artland

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Protokoll vom Treffen der Artland-Grünen 05.12.2011
Geschrieben von Administrator am 08.12.2011
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über das Treffen der Artland-Grünen vom 05.12.2011 im Heuhotel Hildebrandt

Anwesend: Manfred Krause, Michael Kudella, Hans Jordan, Irene Poesthorst, Andreas Henemann, Maria Entrup-H.;
Christoph Ströer und H. Börger (Naturstrom);
Heinrich Kramer, Dorothee Hildebrandt, Ulrich Hildebrandt,  Kurt Schönfeld

zu 1: Wasserkraft
Kurt Schönfeld stellt im Video seine Erfindung vor, deren Verwirklichung er weiter verfolgen will.
Manfred Krause gibt einen Sachstandsbericht über das Projekt der Wasserkraftnutzung am Überfall (Schnecke und Fischtreppe anstelle der von den Behörden geplanten Sohlgleite, die die Wasserkraft ungenutzt lassen würde). Eckdaten: grob geschätzt 1,4 Mio Investitions-kosten (incl. Deichausbesserung pp.), Leistung ca.125 kW/h an 270 Tagen im Jahr. Kosten Sohlgleite demgegenüber 2,4 Mio. Die Finanzierung ist zu klären und könnte z.B. in Form einer Beteiligungsgesellschaft erfolgen.
Firma Naturstrom stellt sich vor: Sie projektiert vor Ort Windkraft. Die Wasserkraftexperten sitzen in Erfurt. Ihr Vorschlag wäre eine Bürgerbeteiligung und Direktvermarktung im Sinne des EEG, entweder als KG (dann müsste jeder Kommanditist ca. 25.000,-- Euro einlegen mit Beteiligung an Geschäftsentscheidungen, Gewinn und Verlust) oder Beteiligung durch Genussrechte (Einlage ca. 1.000,--, feste Rendite, keine Mitbestimmung). Ggfs. käme nur Letzteres infrage.
Bevor aber überhaupt in die Phase der Gründung etwaiger Gesellschaften eingetreten wird, müssen formalrechtliche Dinge geklärt werden: Die Wassernutzungsrechte liegen beim Nieders. Amt für Wasserwirtschaft in Cloppenburg. Würde das Amt überhaupt die Nutzungsrechte erteilen? Zudem ist das baurechtliche bzw. bauordnungsrechtliche Verfahren zu klären. Stadtratsmitglied Andreas Henemann wird sich um die Klärung dieser Dinge (Anfrage) bemühen.

zu 2: Massentierhaltung
Es wird die Situation erörtert, die sich für die Gemeinden des Landkreises ergeben, falls § 35 BauGB wie erhofft geändert wird, die Einschränkungen aber nur in hoch belasteten Kreisen wie Emsland, CLP und Vechta gelten sollen. Dann wäre der Landkreis Osnabrück die Insel der unbegrenzten Möglichkeiten und würde Investoren der Agrarindustrie anziehen. Im konkreten Fall des geplanten Junghennenaufzuchtstalles in Nortrup wird Michael Kudella die endgültige Fassung der Einwendungen fertig stellen und Welps zur weiteren Veranlassung übergeben. Die Einwendungsfrist läuft am 20.12.2011 ab!

zu 3: Neustadt / Integration
Johannes Jordan gibt Informationen über den Verlauf der Integrationsbemühungen und - programme während der letzten Legislaturperiode und über die neuesten Planungen. Irene Poesthorst hat über ihre Arbeit in Schule / Kindergarten / Sportgruppen einen Fuß in der Neustadt und berichtet über ihre Erfahrungen.

zu 4: Faire Beschaffung in Kommunen
Maria Entrup-H. wird die von der Landkreisfraktion erhaltenen Infos an die grünen Ratsmitglieder weitermailen, damit sich diese damit vertraut machen und ggfs. entsprechende Anregungen in ihren Gemeinden vortragen können.

zu 5: frei lebende Katzen
Das Anliegen von Uschi Oehmann wird verlesen und die Ratsmitglieder dafür sensibilisiert. Die alte Lumpenfabrik wurde allerdings inzwischen abgerissen. Dort wohnen keine Katzen mehr.

zu 6: Bericht von der Kreismitgliederversammlung
Maria benennt zum einen die Themen, die den Landkreis demnächst beschäftigen werden (Nahverkehr, Spannungsfeld regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises / Flächennutzungsplanung der Kommunen, Massentierhaltung, Schulstruktur, Auslaufen von RWE-Konzessionen bei Stadtwerken) und berichtet zum anderen über die Diskussionen zum horizontalen kommunalen Finanzausgleich und die errichtete Strukturkommission.

zu 7: Berichte aus den Räten
Es gibt noch nichts Wesentliches zu berichten.

zu 8: Verschiedenes
1.
Michael Kudella weist darauf hin, dass eine eigene Kassenführung im Ortsverband einen erheblichen Aufwand darstellen würde, für den auch jemand zur Verfügung stehen müsse. Michael wird Uschi Öhmann probeweise über die Schulter schauen.

Von den Räten, die nicht Parteimitglieder sind, wird die Frage aufgeworfen, ob man denn, wenn die Kasse in Osnabrück geführt wird, trotzdem Spenden im Ortsverband belassen kann. Andreas Henemann wird Johannes Bartelt wegen der Klärung dieser Fragen ansprechen.
Über den prozentualen Anteil, der von den Aufwandsentschädigungen gespendet werden soll, muss dann noch gesprochen werden. Er soll einheitlich für alle festgelegt werden. 2.

Hans Jordan weist darauf hin, dass er noch keine Rückmeldungen erhalten hat, wer an der Haushaltsklausurtagung für Samtgemeinderatsmitglieder in Alfhausen teilnehmen will. Er muss das jetzt sehr kurzfristig wissen.

zu 9: neuer Termin
Das nächste Treffen findet am Montag, dem 09. Jan. 2012 , 20.00 Uhr im Heuhotel Hildebrandt statt.

Quakenbrück, 06.12.2011
Maria Entrup-H.

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